Abschiebung von Schwerkriminellen

Am 6. Juni 2024 hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz dafür ausgesprochen, Schwerkrimienelle abzuschieben. "Solche Straftäter gehören abgeschoben - auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen."

Diese Aussage kam auf als Antwort auf die Messerattacke in Mannheim, wobei der betroffene Polizist ums Leben kam.

An der Abschieberegelung wird noch gearbeitet und diskutiert. Scholz bezeichnete solch eine Tat als Terror und betonte man werde die Verherrlichung der terroristischen Straftaten nicht mehr dulden. Der Unionsfraktionschef Merz forderte mehr Unterstützung der Einsatzkräfte, dazu komme noch eine strengere Beobachtung der Sozialmediaplattformen wie TikTok und Duolingo.

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/meldung/scholz-fuer-abschiebung-von-schwerstkriminellen,30067dd8c

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abschiebungen-afghanistan-102.html

Bildquelle:

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Olaf_Scholz_in_2023_(cropped).jpg

Roman, Fabian